BKA-Gestz vor dem Aus?

Im Bundesrat soll dieser Tage das neue BKA-Gesetz beschlossen werden. Aus liberaler Sicht wäre ein Stop des Gestzes dringend geboten, ehe das BVG wieder die Bürgerrechte wahren müsste.

Sollten die Landesregierungen mit Beteiligung der Grünen, der FDP und der Linken dem Gesetz nicht zustimmen, könnte es im Bundesrat scheitern. Zudem haben drei SPD-Landesverbände mit Regierungsbeteiligung
Mehr über: BKA-Gestz vor dem Aus?

Obama und der Liberalismus

Amerika hat gewählt – und deutlich gerufen: “yes, we can!”. Barack Obamas Sieg ist dabei in nicht unerheblichem Maße auf seine Fähigkeit zurückzuführen, die Massen zu begeistern. Inhaltsleerer Populismus? Nicht unbedingt. Auch die “liberal movement”-Kampagne beruht zu einem Großteil auf den Instrumenten modernen Marketings – von der Schaffung von Wiedererkennungswett durch konsequent umgesetzte Corporate Identity
Mehr über: Obama und der Liberalismus

Heute entscheidet es sich

Heute entscheidet sich, wer in den nächsten vier Jahren in das Weiße Haus einzieht. Der Wahlkampf zwischen Obama und Mc Cain war lang und vor allem teuer. Laut Schätzungen wurde knapp 1 Milliarde Euro ausgegeben. Schon jetzt schaut die ganze Welt auf die USA. Was glaubt Ihr, wer gewinnt und vor allem was wird sich
Mehr über: Heute entscheidet es sich