Beschlusslage
Hier finden Sie die Beschlüsse der JuLis Niedersachsen zum Download im Adobe-PDF Format. Zum anzeigen und drucken der Dateien können Sie den kostenlosen Adobe Acrobat Reader verwenden. Diesen finden Sie hier. Einige Dateien liegen im RTF-Format (RichText) oder im DOC-Format (Microsoft Word®) vor. Diese Dateien können mit Microsoft Word® oder OpenOffice.org geöffnet werden.
Wahlprogramme
- Kernthesen der Jungen Liberalen zur Bundestagswahl 2009
- Landtagswahlprogramm 2008
- Kommunalwahlkampfprogramm 2006
Außen & Sicherheit
58. Landeskongress:
- 0.01 Weltpolitik gestalten – Verantwortung global denken; Liberale Aussenpolitik im 21. Jahrhundert
- 2.04 Entwicklungshilfe für China kürzen und auf gezielte Projekte beschränken
56. Landeskongress:
55. Landeskongress:
54. Landeskongress:
52. Landeskongress:
50. Landeskongress:
49. Landeskongress:
- 02.01 Gemeinsame Europäische Politik gegenüber China
- 02.03 Für eine konfessionsneutrale Entwicklungszusammenarbeit
- 02.04 Wiedereinleitung des Sanktionsverfahrens gegen die Bundesrepublik
47. Landeskongress:
46. Landeskongress:
45. Landeskongress:
42. Landeskongress:
Bildung & Kultur
58. Landeskongress:
- 0.02 Niedersachsens Bildungssystem zukunftsfähig gestalten - Kernforderungen jungliberaler Bildungspolitik
- 4.06 Einführung universitärer Bildungschecks
57. Landeskongress:
56. Landeskongress:
55. Landeskongress:
54. Landeskongress:
- 04.01 Schul-TÜV um unangemeldete Inspektionen ergänzen
- 04.02 Virtuelles Lernen fördern
- 04.03 Darstellendes Spiel vollständig als Schulfach etablieren
53. Landeskongress:
52. Landeskongress:
- 00.01 Liberale Medienpolitik in der modernen Kommunikationsgesellschaft
- 04.01 Struktur der niedersächsischen Fachgymnasien nach der Schulstrukturreform
- 04.03 Niedersachsen auf dem Weg zur Freien Schule
- 04.04 Keine Einführung einer zentralen Schülerdatei
- 04.05 Für freies Studieren gegen verfasste Studentenschaften
50. Landeskongress:
49. Landeskongress:
- 00.01 Für ein freies und faires Studium
- 05.01 Bessere Zusammenarbeit zwischen der gymnasialen Oberstufe und allgemeinbildenden Hochschulen
- 05.04 Exzellenz für die Hochschulen
- 05.05 Für eine effektivere Nutzung von Multimedia-Systmen in Niedersachsens Schulen
47. Landeskongress:
46. Landeskongress:
45. Landeskongress:
- 02.01 Bildungsreform von unten – eine neue Grundschule für Niedersachsen
- 09.01 Freie Kirchen für freie Bürger - Umfassende Trennung von Staat und Kirche
44. Landeskongress:
43. Landeskongress:
40. Landeskongress:
Sontige Beschlüsse:
- Blöder dank Schröder - Nicht mit uns
- Direktwahl der Schulsprecher
- Integration jugendlicher Migranten in der Schule
- Neue Medien in der Schule
- Offensive kurz vor 12: Deutschland braucht Hochschulbildung
- Schulorganisation in der Sekundarstufe I
- Werbung in der Schule
Innen und Recht
58. Landeskongress:
- 1.02 Abschaffung der Sommerzeit
- 1.03 Rechtsstaatlichkeit bei Internetlöschungen
- 1.08 Spiel mit offenen Karten
- 1.12 Kinderwunsch respektieren - klare Rahmenbedingungen schaffen
- 1.15 PAINTBALL, DAS SPIEL
57. Landeskongress:
- 1.02 Informationsfreiheitsgesetz für Niedersachsen
- 1.03 Antrag zum niedersächsischen Polizei- und Ordnungsrecht
- 1.06 Alkoholverbot in Niedersachsens Innenstädten – eine Schnapsidee
- 1.10 Zensur verhindert keine Verbrechen!
- 1.12 Teilweise Abschaffung der Verjährungsfristen
- 1.14 Schützenvereine und Jäger nicht zu Sündenböcken der Amokläufe machen
56. Landeskongress:
- 06.03 Cannabis kontrolliert freigeben
- 01.09 Klares NEIN zu Ganzkörperscannern
- D1 Bürgerrechte schützen – BKA-Gesetz verhindern
54. Landeskongress:
- 00.01 Die Liberale Innere Sicherheit
- 01.03 Mehr Freiheit für Kommunen. Kein Zwang zur Gleichstellungsbeauftragten
- 01.05 Erkenne die schwarzen Schafe unter den Freunden und Helfern
53. Landeskongress:
- 01.03 Generationengerechtigkeit in die niedersächsische Landesverfassung
- 01.04 Trojanerangriffe müssen verboten bleiben
- 01.06 Keine Wahlcomputer bei demokratischen Wahlen
52. Landeskongress:
- D2 Killerspiel-Verbote verhindern keine Amokläufe
- 01.01 Aufstockung Ausrüstungsbudget der Bereitschaftspolizei
- 01.02 Mehr Einfluss für fraktionslose Kommunalpolitiker
- 01.03 Wiedereinführung des Bankgeheimnisses
- 03.04 Schluss mit dem Telefonterror und Datenmissbrauch von Callcentern!
49. Landeskongress:
- 01.06 Migration und Integration als Elemente einer liberalen Gesellschaft
- 01.07 Kennzeichnungspflicht für RFID-Technik
47. Landeskongress:
- 01.04 Gerechtere Besoldung
- 01.06 Gegen die Sondersteuer auf „Alcopops“
- 01.09 Für einen effizienten Rechtsweg
46. Landeskongress:
44. Landeskongress:
43. Landeskongress:
42. Landeskongress:
Sontige Beschlüsse:
- Freiheit für die Handys
- Humanisierung des Asylrechts
- Kommunales Wahlrecht in Niedersachsen
- Liberale Drogenpolitik
- Liberale Innen- und Rechtspolitik
- Mehr Demokratie für die Bürgergesellschaft
- Videoüberwachung
Jugend, Familie, Soziales & Gesundheit
58. Landeskongress:
57. Landeskongress:
55. Landeskongress:
- 01.01 Familienpolitik für die Liberale Bürgergesellschaft
- 06.01 Organspende – Aufklärung intensivieren
54. Landeskongress:
53. Landeskongress:
52. Landeskongress:
- 06.04 Für einen angemessenen Nichtraucherschutz – Gegen überzogene Verbote
- 06.01 Patienten haben ein Recht auf Information
44. Landeskongress:
43. Landeskongress:
- 04.00 Legalisierung des Versandhandels mit Medikamenten
- 04.01 Liberale Familienpolitik für Niedersachsen
42. Landeskongress:
41. Landeskongress:
Sontige Beschlüsse:
- Chancen beim Start in das Berufsleben für benachteiligte Jugendliche
- Interessenvertretung, Bildung und Arbeit für Behinderte
- Legalisierung der Pornographie
- Liberaler ist sozialer - Standpunkte liberaler Sozialpolitik
- Politik für behinderte Mitmenschen
- Sicherung der Rente
Umwelt & Verkehr
58. Landeskongress:
57. Landeskongress:
54. Landeskongress:
- 00.02 Innovation und Nachhaltigkeit – Der Mensch im Mittelpunkt seiner Umwelt
- 05.05 Gegen ein generelles Tempolimit
53. Landeskongress:
52. Landeskongress:
- D Keine Instrumentalisierung der Transrapidopfer
- 05.03 Generelles Überholverbot für LKW
- 05.04 Grüne Welle
- 05.05 Landesstraßen Erhalten
- 05.06 Ostumfahrung für Hamburg
- 05.07 Betrieb und Netz entkoppeln – Bahn privatisieren
47. Landeskongress:
45. Landeskongress:
44. Landeskongress:
38. Landeskongress:
36. Landeskongress:
Sontige Beschlüsse:
- Forcierung der Sonn- und Feiertagsarbeit auf Autobahn- und Bundesstraßenbaustellen
- Gesundheitstests für Autofahrer ab 65 Jahren
- Kahlschlag in Deutschlands Städten
Wirtschaft, Arbeit & Finanzen
58. Landeskongress:
- 3.02 Pflichtmäßige Reichnisse aufheben
- 3.05 Stopp von Ausgabenerhöhungen - Für eine nachhaltige Finanzpolitik
57. Landeskongress:
- 3.01 Gegen die Einführung einer Börsenumsatzsteuer
- 3.03 Kapitalgedecktes Rentensystem – Privat vor Staat
- 3.05 Verschuldungsverbot
- 3.07 Keine Steuerwillkür bei Bildungsausgaben
54. Landeskongress:
- 03.01 Eine sozialere Regelung bei ALG II
- 03.03 Gerechte Mehrwertsteuer – Reform der Ermäßigungen
- 03.04 Sorglos sterben – liberal vererben
- 03.05 Für mehr Transparenz im Supermarkt
53. Landeskongress:
52. Landeskongress:
- 01.04 Keine heimlichen Düfte in Geschäften und öffentlichen Gebäuden
- 03.01 Einführung der Real Estate Investment Trusts (REITs)
- 03.02 Liberalisierung des Lotterie- und Sportwettenwesens
- 06.02 Arzneimittelhandel und Apothekenwesen
49. Landeskongress:
- 03.02 Keinen gesetzlichen Mindestlohn
- 03.05 Freie Ladenöffnungszeiten sind kundenfreundliche Ladenöffnungszeiten
47. Landeskongress:
45. Landeskongress:
43. Landeskongress:
42. Landeskongress:
Medien & Kultur
58. Landeskongress:
Sontige Beschlüsse:
- Ablehnung der Besteuerung von Aktiengewinnen
- Einheitlicher Regulierungsrahmen für private elektronische Medien
- Gegen die Meisterpflicht im Handwerk
- Gerechte Besteuerung von Arbeitnehmer-Aktienoptionen
- Informationsgesellschaft
- Marktwirtschaft statt Klientelwirtschaft
- Verkauf der Nord/LB
- Vermögensbildung durch Wertpapiere als Form des liberalen Teilhabegedankens
